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Unruhen in Tibet

Peking bezeichnet Dalai Lama als Lügner

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao macht den Dalai Lama für die blutigen Unruhen in Tibet verantwortlich. Er fordert das geistige Oberhaupt der Tibeter auf, sein Land als Teil Chinas zu akzeptieren. Nur auf dieser Grundlage könne es zu Gesprächen kommen. Der Premier bestätigte erstmals auch Unruhen außerhalb Tibets.

Staatschef Hu Jintao ruft China zu Geschlossenheit auf

Zum Abschluss der Tagung des chinesischen Volkskongresses forderte Staats- und Parteichef Hu Jintao China zu "Geschlossenheit" auf. Die zweiwöchige Sitzung war überschattet von den schwersten Ausschreitungen in Tibet seit zwei Jahrzehnten. Hu Jintao äußerte sich jedoch nicht direkt zu den Unruhen.

Die rund 3000 Delegierten billigten mit großer Mehrheit die Rechenschaftsberichte der Regierung. Der Bericht von Ministerpräsident Wen Jiabao bekam wie erwartet starke Zustimmung mit 2885 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen.

Der Haushalt für dieses Jahr mit einer erneuten drastischen Erhöhung der Militärausgaben wurde bei 362 Gegenstimmen und 102 Enthaltungen mit 2462 Ja-Stimmen angenommen. Wie in den Vorjahren stießen die Berichte des obersten Richters und Generalstaatsanwalts mit 521 beziehungsweise 514 Gegenstimmen auf die stärkste Ablehnung.

Die Delegierten äußerten damit ihren Unmut über mangelnde Erfolge bei der Bekämpfung von Korruption und Kriminalität. Der Entwicklungsplan für dieses Jahr wurde mit 2747 Ja-Stimmen, 125 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen gebilligt.

Diplomaten: Sicherheitsrat wird sich nicht zu Tibet äußern

Der UN-Sicherheitsrat äußerte sich bisher nicht zur Lage in Tibet. Es herrsche überwiegend die Ansicht, dass sich China andernfalls provoziert fühlen würde und sich in der Sache dennoch nichts ändere, sagte ein UN-Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Montag.

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Herbert Kremp -  Die Welt - Kommentar

Noch ist die Dimension der Unruhen in Tibet weitgehend unbekannt. Die Kraft des Aufstandes von 1959 und in den 80er Jahren scheinen sie nicht zu gewinnen. Auch das Ausmaß der Beteiligung der Mönche ist fraglich. Ein Teil ihrer Gemeinschaft wurde infolge ständiger chinesische Indoktrination in den Bann des politischen Gehorsams geschlagen. Die Klosterkultur zerfällt. Dafür sehen zahlreiche Heranwachsende in Tibet unter der chinesischen Oppression keine Zukunft und begehren auf. Der Dalai Lama sprach in einer seiner Stellungnahmen von einer „gewaltbereiten Generation“. Sie mag Feuer legen, verfügt aber weder über eine geistige Strategie noch über Waffen.

Trotz dieser Einschränkungen befindet sich Peking in einer heiklen Lage – von den „Störungen“ der olympischen Spiele ganz abgesehen. Denn nicht nur das militärisch leicht abzuriegelnde Dach der Welt ist unruhig, sondern mehrere Westprovinzen des Reiches mit tibetanischen und turkmenischen Minderheiten respektive administrativ reduzierten Mehrheiten. Zum traditionellen Nationalitätenkonflikt kommen schwere soziale Verwerfungen in den überwiegend ländlichen Regionen. Protest und kleinerer Aufruhr mit blau geschlagenen Parteifunktionären ereignen sich in China tausendfach pro Jahr. Der Himmel ist hoch, der Zar ist weit, das Wasser schmutzig und knapp, und die Geldentwertung schreitet rasend voran.

Die Spaltung des Landes in reiche Küstenregionen mit glitzernden Metropolen und rückständige, sozial unversicherte Binnen- und Westprovinzen mit ihren Millionenmassen, in die des gerade im Amt bestätigten Hu Jintaos Geist der Harmonie nicht dringt, schafft einen kritischen Widerspruch. Die Unruhen in Tibet und den angrenzenden Talprovinzen sind von dem dramatischen sozialen Vorgang nicht zu trennen und können insofern als Zündsatz für letztlich organisierten Aufruhr gegen die kommunistische Dynastie im fernen Peking wirken. Wenn die Zentralregierung etwas fürchtet, dann ist es der Verlust des Mandats der nationalen Einheit – die Verwandlung des Landes in kosovoartige Krisengebiete, die in der zentralasiatischen Weite ihr Glück versuchen.

Da es um den Zusammenhalt, um China und die Partei geht und keineswegs nur um neurotische Revolutionsphobien, genau besehen sogar um mehr als das Taiwan-Problem, greift die herausgeforderte herrschende Klasse bei jeder sich abzeichnenden Gefahr der Abspaltung mit äußerster Entschlossenheit militärpolizeilich ein. Statuierte Exempel sollen Nachfolgetaten verhindern. Man kann davon ausgehen, dass ein Teil des Politbüros die olympischen Spiele verflucht, weil sie jede dissidentische Tat in den elektronischen Blickpunkt rücken. Das Parteiregime hat durch seine Politik der kulturellen Zerstörung den Grund für die tibetischen Unruhen gelegt – der Aufruhr selbst ist jedoch mit Sicherheit ein lancierter Stoff, um die Weltmeinung zu erregen. Man kann analytisch von einem guten „timing“ sprechen. Die chinesische Vermutung, dass planvolle, mit der inneren Entwicklung unzufriedene Hände am Werke sind, wie immer sie sich nennen mögen, klingt nicht so platt wie sonst.

Völkerrechtlich ist es durchaus umstritten, ob Tibet als Teil des chinesischen Staatsverbandes, als sogenannte Autonome Region im Rahmen der Volksrepublik China anzusehen ist. Während die USA nach einem Beschluss des Senats von 1991 Tibet für „okkupiert“ halten, folgt Deutschland auch in dieser Hinsicht der offiziellen Pekinger Regel der Ein-China-Politik. Die deutsche Forderung nach einem „Dialog“ zwischen dem Dalai Lama – einem rechtlich gesehen zweifelhaften Repräsentanten der Tibeter – und der Zentralregierung hat insofern den Charakter eines Vorschlags zur Güte im Sinne der Menschenrechte und einer gedeihlichen Friedensentwicklung. Nach diesem Muster reagiert der größte Teil der Staaten der Welt, durchaus ehrenwert, besorgt und frustriert.

Die chinesische Regierung wird versuchen, ein großes Blutbad zu vermeiden. Tatsächlich erinnert bis jetzt nichts an das Massaker von 1959 oder an die Niederschlagung der Tienanmen-Unruhen 1989. Die zu erwartende Weigerung, mit dem Dalai Lama zu verhandeln, beruht darauf, dass Peking nicht das geringste Interesse hat, den geistlichen Führer aufzuwerten. Die Gravitation des Aufruhrs ist von der alten buddhistischen Ursache weggewandert. Die Bedrohung hat sich gewissermaßen erweitert, sie ist, was China betrifft, allgemeinpolitisch und sozial geworden. Die Partei wird, weil sie überleben will, die „Ordnung“ verteidigen, aber die Lösung besteht nicht mehr im militanten Kulturkampf, sondern in der Bändigung eines Frühkapitalismus, der paradoxerweise aus der Revolutions-Ära Mao Zedongs hervorgeschossen ist wie ein fremder Geist.

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China fördert den Terrorismus

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Bericht

Deutsche Welle

Niederlage für Chinas Sicherheitsapparat in Tibet

Der chinesische Sicherheitsapparat geht mit Gewalt gegen die Demonstranten in Tibet vor. Dabei wollte sich China im Olympiajahr eigentlich als modern und weltoffen zeigen. Doch das Gegenteil scheint sich einzustellen.

Silke Ballweg

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Die Zeit

Bis zu Ende kämpfen

Die verschiedenen Gruppe von Exiltibetern organisieren aus Indien den Widerstand gegen China - manche beginnen, die gewaltlose Strategie des Dalai Lama zu kritisieren

Dennoch sind die Möglichkeiten der Exiltibeter begrenzt. „Es gibt kaum Kommunikationsmöglichkeiten nach Tibet, die Telefone, das Internet, alles ist abgeschaltet“, sagt Kunchok Yangpel. „Es ist deshalb lächerlich, wenn die chinesische Regierung behauptet, die Proteste in Tibet seien vom Dalai Lama gesteuert. Diese Bewegung hat kein Zentrum und keinen Führer, die Leute sind auf sich allein gestellt.“ Das sieht auch Tarini Mahta so: „In gewisser Weise müssen die Tibeter ihren Kampf allein kämpfen, es gibt praktisch einen völligen Informations-Blackout.“

Die Unterstützergruppen versuchen deshalb von Indien aus, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und Druck auf die politischen Akteure im Ausland auszuüben. Am gestrigen Montag demonstrierten Hunderte von Tibetern vor dem Büro der Vereinten Nationen (UN) in Delhi. Auch indische Gruppierungen haben sich dem Protest angeschlossen, wie die „Friends of Tibet“, das „All Indian Parliamentary Forum for Tibet“ und die „Core Group for Tibetan Cause“. Sie verurteilten auf einer Pressekonferenz die indische Beschwichtigungspolitik gegenüber China. „Die größte Gefahr ist jetzt, dass die indische Regierung dem Druck Beijings nachgibt und die Grenze zumacht. Das könnte zu einer Tragödie werden. Wenn die chinesische Regierung weiter so brutal gegen Demonstranten vorgeht, werden viele Tibeter nach Indien fliehen“, warnt Tarini Mahta.

40 indische Parlamentsabgeordnete haben ihre Solidarität mit den Tibetern zum Ausdruck gebracht und Premierminister Manmohan Singh in einem Brief aufgefordert, die Probleme „im Dialog mit dem Dalai Lama“ zu lösen. Das geistige und religiöse Oberhaupt der Tibeter lebt seit seiner Flucht aus Lhasa 1959 im nordindischen Exil in Dharamsala. „Seit 50 Jahren ist Indien Heimat für tibetische Flüchtlinge. Die Regierung muss einschreiten und die chinesischen Repressionen stoppen“, forderte Kiren Rijiju, Abgeordneter im indischen Unterhaus, der Lok Sabha.

Wenn diese Bemühungen erfolglos bleiben sollten, muss Beijing sich auf unruhige Olympische Spiele einstellen. „Dies ist unser Kampf, und wir müssen ihn kämpfen dürfen“, sagt Rin Chin Norzong von der „Tibetan Women’s Organisation“ – eine der Demonstrantinnen am Jantar Mantar, die täglich zur Mahnwache mit Kerzen kommt. „China hat uns so lange unterdrückt, und nur eine Revolution kann sie stoppen. Wir sind bereit, bis zum Ende zu kämpfen!“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung

zum Olympiaboykott

„Es brennt immer noch“

Von Evi Simeoni

17. März 2008 Nur ein einziges Mal bekam Thomas Bachs Stimme einen metallenen Beiklang: Als der ranghöchste deutsche Sportfunktionär auf einen möglichen Boykott der Olympischen Spiele in Peking wegen der blutigen Niederschlagung der Unruhen in Tibet zu sprechen kam. „Die Geschichte hat gezeigt, dass Boykotte nie zum Ziel führen“, rief er in den Saal. Die alte Empörung war plötzlich wieder da. Auch 28 Jahre nach dem Boykott der Spiele in Moskau sind die alten Narben noch empfindlich. Nicht nur bei Bach, dem Mannschafts-Olympiasieger im Fechten von 1976 auf Florett, sondern beim gesamten deutschen Sport.

Eigentlich hatte am Sonntag eine launige Festrede im Kölner Gürzenich zum 125. Bestehen des Deutschen Ruderverbandes auf der Agenda des sportpolitischen Multi-Taskers gestanden, und Bach gab sich alle Mühe, Humor zu beweisen. Aber mit der guten Laune ist es in den Diskussionszirkeln des deutschen Sports vorbei – seit Forderungen etwa von Hollywoodstar Richard Gere laut geworden sind, die Nationen sollten dem großen chinesischen Prestige-Ereignis Olympia fernbleiben.

Verzicht löst keinen Konflikt

Olympiaboykott ist eines der größten Reizworte der Sportgeschichte – und selten sind sich Athleten und Sportfunktionäre so einig wie in diesem wunden Punkt: Der Verzicht der Athleten auf ihre wichtigsten Wettbewerbe löst nicht die Konflikte der Welt. Auch Bundesinnenminister Schäuble, der sich dem Sport schon immer nah gefühlt hat, ist dieser Ansicht. „Der Sport kann seine Wirkung nur entfalten, wenn die Olympischen Spiele stattfinden“, sagte er am Sonntag.

Als am 23. April 1980 alle Bundestags-Fraktionen einer Empfehlung an das Nationale Olympische Komitee für Deutschland (NOK) zustimmten, aus Protest gegen den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan die Moskauer Spiele zu boykottieren, war Schäuble schon Abgeordneter der CDU. Man folgte damals dem Beispiel der Vereinigten Staaten – insgesamt beteiligten sich schließlich 30 Staaten ausdrücklich am Boykott. Immerhin ist aber eine Parlamentarische Anfrage Schäubles vom 13. Juni 1980 dokumentiert, in der er wissen will, wie die Bundesregierung „die Entscheidung der im deutschen Sportbund zusammengeschlossenen olympischen Spitzensportverbände, 32 Offizielle zu den anlässlich der Olympischen Spiele stattfindenden Kongressen der internationalen Föderationen zu entsenden“, beurteile. Schäuble wollte damals auch wissen, ob für diese Reisen Haushaltsmittel aufgewendet würden.

1980 keine Chance gegen die Politik

In der Tat schlugen damals die Wogen der Empörung über unverdrossen nach Moskau reisende deutsche Funktionäre besonders unter den Athleten hoch, die zum Teil auf die Medaillenchance ihres Lebens verzichten mussten. „Das ist das Schlimmste, was einem Athleten passieren kann“, sagt etwa der Handball-Bundestrainer Heiner Brand, ein Boykott-Opfer von 1980. „Deswegen halte ich davon gar nichts.“ Bach wettert heute noch: „Kein einziger Soldat hat sich aus Afghanistan herausbewegt, nur weil einige Mannschaften nicht bei den Olympischen Spielen gestartet sind.“

In jenem Jahr hatte der heutige Vizepräsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) und Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes gelernt, wie sich Ohnmacht und Hilflosigkeit anfühlen. Am 15. Mai 1980 beschloss das NOK in Düsseldorf den Boykott. Athletensprecher Bach hatte bis zuletzt dagegen gekämpft, doch gegen die Politik hatte er keine Chance. Als besonders demütigend empfand er ein Treffen mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt, der die Argumente der Athleten „abgebügelt hat in einer Art und Weise, die hart an der Grenze des Erträglichen war“. Auch beim Treffen mit einer Menschenrechtsorganisation fühlte sich Bach hilflos und unverstanden. „In einem tribunalartigen Verfahren wollten sie mich verantwortlich dafür machen, dass in der Sowjetunion Kinder sterben und Menschen hungern und es politische Gefangene gebe.“ Er wurde angefeindet, erhielt Anrufe: Du Kommunistenfreund! „Für mich persönlich war es eine Schule, die durch nichts zu ersetzen ist. Es brennt immer noch.“

Das letzte Geschenk von Samaranch

Auf diesen traumatischen Erlebnissen gründet Bachs Funktionärskarriere, die den Tauberbischofsheimer eines Tages an die Spitze des Internationalen Olympischen Komitees führen soll. Willi Daume im Übrigen, der damalige NOK-Präsident und Bachs Förderer, zählte auch zu den Verlierern des Moskau-Boykotts: Er unterlag bei der Wahl zum IOC-Präsidenten chancenlos dem Katalanen Juan Antonio Samaranch. Ein positiver Effekt der Boykotte – 1984 blieben im Gegenzug viele Ostblockstaaten den Spielen in Los Angeles fern – war die Einführung der Athletensprecher beim IOC. Der „mündige Athlet“ wurde in den aufgeklärten Nationen zu einer erstrebenswerten Größe.

„Wir wollen“, sagte Bach am Sonntag, „eine Mannschaft von mündigen Athleten nach Peking schicken, die ihre Meinung vertreten und damit dem olympischen Geist gerecht werden.“ Und nun, vor dem Hintergrund der Gewalt in Lhasa, bekommen die hehren Worte der Olympier, die häufig genug missbraucht werden, um nackte Geschäftsinteressen zu verschleiern, tatsächlich einen tieferen Sinn. Als der scheidende IOC-Präsident Samaranch 2001 in Moskau als eine seiner letzten Amtshandlungen seinen chinesischen Freunden die Spiele schenkte, war klar, dass dies nicht aus Sorge um die Menschenrechtslage in dem Riesenreich geschah.

„Die einzige Chance auf einen olympischen Erfolg“

Samaranch hatte sich in seiner Amtszeit nicht unbedingt als Hüter der Coubertinschen Grundsätze, sondern als genialer Vermarkter der olympischen Idee erwiesen. Die öffentliche Aufmerksamkeit, die Olympische Spiele mit sich bringen, so argumentierte damals schon das IOC, werde aber für eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China sorgen. „Gerade in solchen Situationen“, sagt Bach, „sind die olympischen Werte und Symbole, das Leben unter einem Dach und der friedliche Wettstreit besonders wichtig. Sie können ein ganz besonders intensives Zeichen setzen.“

Athleten allerdings wollen selten politische Zeichen setzen, sondern möglichst ungestört ihre Wettkämpfe absolvieren. „Die Athleten haben sich jahrelang vorbereitet“, sagt etwa Roland Baar, der erfolgreichste Ruder-Schlagmann der Welt und Medaillengewinner von Barcelona und Atlanta. „Für viele bedeuten die Spiele in Peking die einzige Chance auf einen olympischen Erfolg.“ Steffi Nerius, die Europameisterin im Speerwurf, sieht das genau so: „Mir tun jetzt noch die Athleten leid, die sich für die Boykottspiele 1980 und 1984 vier Jahre lang umsonst vorbereitet hatten.“

Die Olympischen Spiele, darin sind sich alle Sportler einig, sollen nicht für politische Zwecke missbraucht werden. Sie bestehen zugleich darauf, bei einem gigantischen Medienspektakel mitzuwirken, das traditionell nicht nur die Austragungsländer für Imagepflege und Prestigegewinn nutzen, sondern auch die Teilnehmerländer. Wie etwa Deutschland, das zum Zwecke der Spitzensportförderung in diesem Haushaltsjahr 126,8 Millionen Euro an Steuergeldern fließen lässt, um sich im Medaillenspiegel angemessen zu positionieren.

Text: F.A.Z.