virtuelles Geschichtsheft für den Unterricht am städtischen Louise-Schroeder-Gymnasium in München                                 

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Gorbatschow und der Zusammenbruch des Ostblocks

 

Mit dem Amtsantritt Michail Gorbatschows am 11. März 1985 zeichnete sich eine grundlegende Veränderung in der sowjetischen Politik ab. Parteichef Gorbatschow stand vor einer Reihe von Problemen, die es zu lösen galt: Das zentralistische Wirtschaftssystem hatte die UdSSR zu einer rückständigen, nicht mehr konkurrenzfähigen Industrienation gemacht, die ohne westliche Hilfe bald zusammenbrechen würde. Die Eliten des so genannten militärischen-industriell-Komplexes (MIK) sicherten sich und ihre Nachkommen ab. Diese Nomenklatura aus Partei, Industrie und Militär besetzte Posten nicht mehr nach Qualifikation. Dadurch waren diese Bereich sehr ineffizient. Die Sozial-, Bildungs- und Gesundheitspolitik waren im Grunde genommen nicht mehr existent; außerdem war Korruption in der Sowjetunion mittlerweile zu einem dramatischen Problemfaktor angewachsen. Außenpolitisch gesehen waren die „militärischen Abenteuer“ der UdSSR seit Mitte der siebziger Jahre zu einem kostspieligen Unternehmen geworden und sorgten für eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage. Ein sich zuspitzendes Problem war außerdem der Nationalitätenkonflikt innerhalb der Sowjetrepubliken (nur knapp 30 % waren Russen), der bald zu eskalieren drohte. Vor allem das wachsende Selbstbewusstsein der islamischen Teilrepubliken spaltete die Union. Die Rüstungsausgaben waren auf Kosten der Konsumgüterindustrie gesteigert worden, so dass die Lebensqualität in der UdSSR seit 1981 rückläufig war.

Michail Gorbatschow sah die Lösung all dieser Probleme nur in einem radikalen Umgestaltungskurs (Perestroika) und in der Öffnung der sowjetischen Gesellschaft (Glasnost). Gorbatschow wollte den Sozialismus nicht abschaffen, sondern nach Lenins Prinzipien verbessern. An der Abkehr von Privateigentum an Produktionsmitteln hielt er weiterhin fest, dennoch erkannte der sowjetische Parteichef, dass die Konkurrenzfähigkeit der Sowjetunion nur durch eine Ergänzung der Planwirtschaft durch liberal-wirtschaftliche Ideen geschaffen werden konnte. Um die Macht der UdSSR zu erhalten, musste sich also eine umfassende innenpolitische Stabilisierung vollziehen. Dies ging aber nur durch den Einsatz finanzieller Ressourcen, die nicht vorhanden waren. Man brauchte Kredite im Westen. Um diese zu erhalten wurde die Außenpolitik geändert. Der Westen machte aber für Kredite einen demokratischen Wandel in der UdSSR zur Voraussetzung. Um Reformen zu machen fehlte aber das Geld. Der Öffnungsprozess machte sich vor allem durch Probleme in der Versorgung mit Alltagsgüter bemerkbar. Da viele Betriebe nur mehr gegen Geld (vor allem Devisen) lieferten, brach die Wirtschaft zunehmend ein. Einige bereicherten sich an den Ressourcen des Staates.

Auch außenpolitisch änderte Michail Gorbatschow den sowjetischen Kurs: Da sich die UdSSR angesichts der wirtschaftlichen Schwäche einen Rüstungswettlauf mit den USA nicht leisten könne, wurde der ideologische Kampf mit dem Westen vorerst vermindert. Gorbatschow ging es vielmehr darum, einen stabilen Frieden zu schaffen, der frei von internationalen Klassenkämpfen seien sollte. Weiterhin sah er den Übergang der Sowjetunion von der offensiven zur defensiven Militärmacht und einen Kurs der weltweit friedlichen Koexistenz für unbedingt nötig. Im Zuge des wachsenden Vertrauens zwischen Ost und West wollte Gorbatschow auch mit einer generellen Abrüstung ein Zeichen setzen. Dieser neue Kurs stieß bei der innerparteilichen Opposition auf starken Widerstand. Man forderte von Gorbatschow die Weiterführung des Kampf gegen die USA, auch mit militärischen Mitteln, um das entstandene Gleichgewicht zwischen Ost und West zu stabilisieren. Doch Parteichef Gorbatschow ließ sich von seinem Kurs nicht abbringen: Bis zu seinem Abtritt beharrte er immer auf der Theorie, „[...]dass jedes System mit der Kraft des Beispiels und nicht mit Waffengewalt beweisen wird, welches besser ist[...]“.  Um dieser inneren Opposition entgegen treten zu können brauchte er wirtschaftliche und politische Erfolge.      

Schon 1985 nahmen die USA und die Sowjetunion Gespräche über einen Abbau atomarer Lang- und Mittelstreckenraketen auf, die dann auf Initiative Gorbatschows in den Vertrag über einen völligen, weltweiten Abbau der atomaren Mittelstreckenraketen (INF Null-Lösung) mündeten, der 1987 in Genf unterzeichnet wurde. Gleichzeitig bemühte sich Gorbatschow, in der „Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa“ (KVAE) im September 1986 das Verhältnis der Sowjetunion zu den europäischen Staaten zu verbessern und generelle Abrüstungsmaßnahmen einzuleiten. Als er dann bald darauf eine Truppenreduzierung in Osteuropa ankündigte, wurde der Zerfall des Ostblocks noch zusätzlich beschleunigt, da alle im Ostblock deutlich die Schwächen der UdSSR erkannten. ("Ein Sportflugzeug eines 19 jährigen deutschen Jungen landete am Roten Platz in Moskau und die Luftabwehr schlief im Wodkarausch")

Unter dem Eindruck Michail Gorbatschows offener Politik setzte sich ab 1988 ein Demokratisierungs- und Verselbstständigungsprozess zuerst in Ungarn und Polen ein, der dann schnell auf die übrigen Ostblockstaaten überschwappte. Um dieser Bewegung zusätzliche Motivation zu verleihen, begann Gorbatschow am 15. Februar 1989 demonstrativ, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen, und verkündete am 7. Juli 1989 vor dem Europarat in Straßburg, dass jede Einmischung in Unabhängigkeitsbestrebungen von Staaten des Ostblocks nicht zulässig seien. Damit gab die KPdSU ihr Dogma auf, jederzeit in alle anderen kommunistischen Parteien und Staaten eingreifen zu dürfen (= Breschnewdoktrin). Zuvor hatte sich der „Eiserne Vorhang“ im Mai an der Grenze zwischen Österreich und Ungarn geöffnet. Der Kurswechsel wurde durch die nun folgenden Bürgerrechtsbewegungen in der DDR und der Tschechoslowakei besiegelt. Gorbatschow gab nach dem Fall der Berliner Mauer im November 1989 grünes Licht für die Wiedervereinigung Deutschlands, die dann am 12. September 1990 im „Zwei Plus Vier – Vertrag“ mit allen Siegermächten des Zweiten Weltkrieges geregelt wurde. Nachdem auch in Rumänien Ende 1989 ein Demokratisierungskurs einsetzte, war das Ende des Ostblocks so gut wie besiegelt. Offiziell löste sich der Warschauer Pakt am 1. Juli 1991 selbst auf, das Ende der Militärstruktur des Bündnisses war bereits am 1. April vollzogen wurden.

Zur gleichen Zeit kündigte sich auch das Ende der UdSSR an. Sechs Jahre nach dem Beginn des neuen Kurses war die Situation, in der sich das Land befand, äußerst kritisch: Die Wirtschaft lag am Boden, die Nationalitäten der Sowjetunion beharrten auf Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern brach zusammen und wirtschaftliche Streiks waren an der Tagesordnung. So war die Stimmung revolutionär und die Rufe nach dem Rücktritt Gorbatschows und seiner Regierung wurden immer lauter. Im Spätsommer 1991 wurde die Sowjetunion dann von einer Putschwelle überschwemmt. Während militärische Kräfte und Altkommunisten damit versuchen wollten, die alte Sowjetunion wieder zu stabilisieren, gelang es Boris Nikolajewitsch Jelzin, die aufgebrachten Volksmassen, die von Planwirtschaft und Sozialismus nichts mehr wissen wollten, für sich zu begeistern und den Parteichef Michail Gorbatschow damit zu entmachten.

Am 6. Dezember 1991 verkündete der Oberste Sowjet der Ukraine, dass sie sich ab sofort nicht mehr als Mitglied der „Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken“ betrachten würden. Zwei Tage später beriet Jelzin dann mit dem Obersten Sowjet Weißrusslands und dem ukrainischen Ministerpräsidenten in Minsk über die Zukunft der Union. Da die Verhandlungen über einen neuen Unionsvertrag scheiterten, bildeten die Teilnehmer die „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS) – ein offenes Bündnis, in das Staaten mit ähnlichen Prinzipien jederzeit eintreten könnten.

So ging aus der ehemaligen Sowjetunion Russland als wichtigster Nachfolgestaat hervor. Das Ende der alten, traditionellen UdSSR war vorerst auch das Ende der Konfrontation zwischen Ost und West und damit das Ende des Kalten Krieges.