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Mit
dem Amtsantritt Michail Gorbatschows am 11. März 1985 zeichnete sich eine
grundlegende Veränderung in der sowjetischen Politik ab. Parteichef
Gorbatschow stand vor einer Reihe von Problemen, die es zu lösen galt: Das
zentralistische Wirtschaftssystem hatte die UdSSR zu einer rückständigen,
nicht mehr konkurrenzfähigen Industrienation gemacht, die ohne westliche
Hilfe bald zusammenbrechen würde. Die Eliten des so genannten
militärischen-industriell-Komplexes (MIK) sicherten sich und ihre Nachkommen
ab. Diese Nomenklatura aus Partei, Industrie und Militär besetzte Posten
nicht mehr nach Qualifikation. Dadurch waren diese Bereich sehr ineffizient.
Die Sozial-, Bildungs- und Gesundheitspolitik waren im Grunde genommen nicht
mehr existent; außerdem war Korruption in der Sowjetunion mittlerweile zu
einem dramatischen Problemfaktor angewachsen. Außenpolitisch gesehen waren
die „militärischen Abenteuer“ der UdSSR seit Mitte der siebziger Jahre zu
einem kostspieligen Unternehmen geworden und sorgten für eine weitere
Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage. Ein sich zuspitzendes Problem
war außerdem der Nationalitätenkonflikt innerhalb der Sowjetrepubliken (nur
knapp 30 % waren Russen), der bald zu eskalieren drohte.
Vor allem das wachsende Selbstbewusstsein der islamischen
Teilrepubliken spaltete die Union. Die Rüstungsausgaben waren auf Kosten der
Konsumgüterindustrie gesteigert worden, so dass die Lebensqualität in der
UdSSR seit 1981 rückläufig war.
Michail Gorbatschow sah die Lösung all dieser Probleme nur in einem
radikalen Umgestaltungskurs (Perestroika) und in der Öffnung der
sowjetischen Gesellschaft (Glasnost). Gorbatschow wollte den Sozialismus
nicht abschaffen, sondern nach Lenins Prinzipien verbessern. An der Abkehr
von Privateigentum an Produktionsmitteln hielt er weiterhin fest, dennoch
erkannte der sowjetische Parteichef, dass die Konkurrenzfähigkeit der
Sowjetunion nur durch eine Ergänzung der Planwirtschaft durch
liberal-wirtschaftliche Ideen geschaffen werden konnte. Um die Macht der
UdSSR zu erhalten, musste sich also eine umfassende innenpolitische
Stabilisierung vollziehen. Dies ging aber nur durch den Einsatz
finanzieller Ressourcen, die nicht vorhanden waren. Man brauchte Kredite im
Westen. Um diese zu erhalten wurde die Außenpolitik geändert. Der Westen
machte aber für Kredite einen demokratischen Wandel in der UdSSR zur
Voraussetzung. Um Reformen zu machen fehlte aber das Geld. Der
Öffnungsprozess machte sich vor allem durch Probleme in der Versorgung mit
Alltagsgüter bemerkbar. Da viele Betriebe nur mehr gegen Geld (vor allem
Devisen) lieferten, brach die Wirtschaft zunehmend ein. Einige bereicherten
sich an den Ressourcen des Staates.
Auch
außenpolitisch änderte Michail Gorbatschow den sowjetischen Kurs: Da sich
die UdSSR angesichts der wirtschaftlichen Schwäche einen Rüstungswettlauf
mit den USA nicht leisten könne, wurde der ideologische Kampf mit dem Westen
vorerst vermindert. Gorbatschow ging es vielmehr darum, einen stabilen
Frieden zu schaffen, der frei von internationalen Klassenkämpfen seien
sollte. Weiterhin sah er den Übergang der Sowjetunion von der offensiven zur
defensiven Militärmacht und einen Kurs der weltweit friedlichen Koexistenz
für unbedingt nötig. Im Zuge des wachsenden Vertrauens zwischen Ost und West
wollte Gorbatschow auch mit einer generellen Abrüstung ein Zeichen setzen.
Dieser neue Kurs stieß bei der innerparteilichen Opposition auf starken
Widerstand. Man forderte von Gorbatschow die Weiterführung des Kampf gegen
die USA, auch mit militärischen Mitteln, um das entstandene Gleichgewicht
zwischen Ost und West zu stabilisieren. Doch Parteichef Gorbatschow ließ
sich von seinem Kurs nicht abbringen: Bis zu seinem Abtritt beharrte er
immer auf der Theorie, „[...]dass jedes System mit der Kraft des Beispiels
und nicht mit Waffengewalt beweisen wird, welches besser ist[...]“. Um
dieser inneren Opposition entgegen treten zu können brauchte er
wirtschaftliche und politische Erfolge.
Schon
1985 nahmen die USA und die Sowjetunion Gespräche über einen Abbau atomarer
Lang- und Mittelstreckenraketen auf, die dann auf Initiative Gorbatschows in
den Vertrag über einen völligen, weltweiten Abbau der atomaren
Mittelstreckenraketen (INF Null-Lösung) mündeten, der 1987 in Genf
unterzeichnet wurde. Gleichzeitig bemühte sich Gorbatschow, in der
„Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung
in Europa“ (KVAE) im September 1986 das Verhältnis der Sowjetunion zu den
europäischen Staaten zu verbessern und generelle Abrüstungsmaßnahmen
einzuleiten. Als er dann bald darauf eine Truppenreduzierung in Osteuropa
ankündigte, wurde der Zerfall des Ostblocks noch zusätzlich beschleunigt, da
alle im Ostblock deutlich die Schwächen der UdSSR erkannten. ("Ein
Sportflugzeug eines 19 jährigen deutschen Jungen landete am Roten Platz in
Moskau und die Luftabwehr schlief im Wodkarausch")
Unter
dem Eindruck Michail Gorbatschows offener Politik setzte sich ab 1988 ein
Demokratisierungs- und Verselbstständigungsprozess zuerst in Ungarn und
Polen ein, der dann schnell auf die übrigen Ostblockstaaten überschwappte.
Um dieser Bewegung zusätzliche Motivation zu verleihen, begann Gorbatschow
am 15. Februar 1989 demonstrativ, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen,
und verkündete am 7. Juli 1989 vor dem Europarat in Straßburg, dass jede
Einmischung in Unabhängigkeitsbestrebungen von Staaten des Ostblocks nicht
zulässig seien. Damit gab die KPdSU ihr Dogma auf, jederzeit in alle anderen
kommunistischen Parteien und Staaten eingreifen zu dürfen (=
Breschnewdoktrin). Zuvor hatte sich der „Eiserne Vorhang“ im Mai an der
Grenze zwischen Österreich und Ungarn geöffnet. Der Kurswechsel wurde durch
die nun folgenden Bürgerrechtsbewegungen in der DDR und der Tschechoslowakei
besiegelt. Gorbatschow gab nach dem Fall der Berliner Mauer im November 1989
grünes Licht für die Wiedervereinigung Deutschlands, die dann am 12.
September 1990 im „Zwei Plus Vier – Vertrag“ mit allen Siegermächten des
Zweiten Weltkrieges geregelt wurde. Nachdem auch in Rumänien Ende 1989 ein
Demokratisierungskurs einsetzte, war das Ende des Ostblocks so gut wie
besiegelt. Offiziell löste sich der Warschauer Pakt am 1. Juli 1991 selbst
auf, das Ende der Militärstruktur des Bündnisses war bereits am 1. April
vollzogen wurden.
Zur
gleichen Zeit kündigte sich auch das Ende der UdSSR an. Sechs Jahre nach dem
Beginn des neuen Kurses war die Situation, in der sich das Land befand,
äußerst kritisch: Die Wirtschaft lag am Boden, die Nationalitäten der
Sowjetunion beharrten auf Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, die
Versorgung der Bevölkerung mit Gütern brach zusammen und wirtschaftliche
Streiks waren an der Tagesordnung. So war die Stimmung revolutionär und die
Rufe nach dem Rücktritt Gorbatschows und seiner Regierung wurden immer
lauter. Im Spätsommer 1991 wurde die Sowjetunion dann von einer Putschwelle
überschwemmt. Während militärische Kräfte und Altkommunisten damit versuchen
wollten, die alte Sowjetunion wieder zu stabilisieren, gelang es Boris
Nikolajewitsch Jelzin, die aufgebrachten Volksmassen, die von Planwirtschaft
und Sozialismus nichts mehr wissen wollten, für sich zu begeistern und den
Parteichef Michail Gorbatschow damit zu entmachten.
Am 6.
Dezember 1991 verkündete der Oberste Sowjet der Ukraine, dass sie sich ab
sofort nicht mehr als Mitglied der „Union der Sozialistischen
Sowjet-Republiken“ betrachten würden. Zwei Tage später beriet Jelzin dann
mit dem Obersten Sowjet Weißrusslands und dem ukrainischen
Ministerpräsidenten in Minsk über die Zukunft der Union. Da die
Verhandlungen über einen neuen Unionsvertrag scheiterten, bildeten die
Teilnehmer die „Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ (GUS) – ein offenes
Bündnis, in das Staaten mit ähnlichen Prinzipien jederzeit eintreten
könnten.
So ging aus der
ehemaligen Sowjetunion Russland als wichtigster Nachfolgestaat hervor. Das
Ende der alten, traditionellen UdSSR war vorerst auch das Ende der
Konfrontation zwischen Ost und West und damit das Ende des Kalten Krieges.
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